Der Kaufvertrag

Diese Seite wurde von Jasmin Becher und Michaela Kammerloher, Auszubildende Industriekauffrauen bei Lucent Technologies und Schüler der Berufsschule 4 in Nürnberg, erstellt.







 
 
Inhaltsverzeichnis

1. Definition
2. Die Arten des Kaufvertrags
3. Der Inhalt
4. Regelungen im Gesetz
5. Mustervertrag
6. Links
 



 
 

1. Definition

Der Kaufvertrag ist nach deutschem Schuldrecht ein Vertrag, durch die eine Vertragspartei (Verkäufer) zur Übereignung und Übergabe der Kaufsache und die andere Vertragspartei (Käufer) zur Bezahlung des Kaufpreises und zur Abnahme der Kaufsache verpflichtet.
Kaufgegenstand können bewegliche und unbewegliche Sachen und Rechte sein. Auch ist es möglich, Kaufverträge über Sach- und Rechtsgesamtheiten (z.B. ganze Unternehmen) zu schließen.

Ist die Kaufsache mangelhaft, hat sie also nicht die von den Vertragsparteien vereinbarten Eigenschaften oder weicht im Falle fehlender Vereinbarung hierüber die tatsächliche Beschaffenheit von der üblichen Beschaffenheit ab, so hat der Käufer dem Verkäufer Gelegenheit zu geben, den Mangel der Kaufsache durch Reparatur oder Ersatzlieferung zu beheben. Scheitert dieser Versuch der Nacherfüllung so kann der Käufer entweder vom Vertrag zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
 
 


2. Die Arten des Kaufvertrags
 
Gattungskauf  Es wird eine bewegliche, nur allgemein nach Maß, Zahl und Gewicht bestimmte Sache vom Verkäufer geliefert.
Wird dieser Gegenstand vor der Erfüllung des Vertrages zerstört, so kann der Verkäufer dennoch leisten (=liefern), denn es gibt noch gleichartige Sachen.
Die zerstörte Sache ist also "vertretbar"
Stückkauf Es wird eine individuell bestimmte Sache vom Verkäufer geliefert. Wird dieser Gegenstand vor der Erfüllung des Vertrages zerstört, so kann der Verkäufer nicht mehr leisten (=liefern), denn diese Sache war einmalig.
Kauf zur Probe Kauf einer kleineren Menge von Waren mit dem Hinweis, dass man künftig größere Mengen zu kaufen beabsichtigt, wenn die Probe es zulässt.
Kauf nach Probe Es wird eine Sache vom Verkäufer geliefert, deren Eigenschaften (Qualität, Herkunft, Muster, Farbe..) genau der dem Käufer zugänglich gemachten Probe entspricht (=zugesicherte Eigenschaft).
Kauf auf Probe Der Verkäufer überlasst dem Käufer die gekauften Waren eine bestimmte Zeit, in welcher der Käufer ein Rückgaberecht hat, wenn ihm die Ware nicht zusagt. Sendet der Käufer die Ware in der bestimmten Zeit nicht zurück, so muss er diese bezahlen.
Typenkauf Es wird eine Sache vom Verkäufer geliefert, deren Eigenschaft dem Qualitätsstandard der dem Käufer zugänglich gemachten Probe entspricht (z.B. Baumwolle, Mehl, Bodengruppe im Automobilbau). Geschuldet wird vom Hersteller eine hohe Qualität des Typs bzw. Standards.
Spezifikationkauf Beim Abschluss eines Kaufvertrags werden zunächst nur einige Merkmale der Kaufsache bestimmt. Die noch fehlenden Eigenschaften (z.B. Farbe, genaue Maße...) werden zu einem späteren Zeitpunkt exakt bestimmt.
Sofortkauf Der Verkäufer liefert unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrages (Zug-um-Zug-Geschäft)
Terminkauf Der Verkäufer kann bis zu einem vereinbarten Termin liefern.
Fixkauf Der Verkäufer muss an einem ganz bestimmten, vereinbarten Termin liefern, weder vorher noch nachher. 
Barkauf Die Zahlung erfolgt sofort nach Erhalt der Ware.
Kreditkauf Der Lieferer räumt dem Käufer das Recht ein, erst eine bestimmte Zeit nach Erhalt der Ware zu bezahlen.
Kauf auf Abruf Der Käufer behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt die Lieferzeit festzulegen. Er kann sich auch nach und nach Teilmengen liefern lassen.
Handkauf Hier wird die gekaufte Ware dem Käufer im Geschäftslokal des Verkäufers übergeben.
Versendungskauf Hier wird die Ware auf Verlangen des Käufers an einem vom Leistungsort abweichenden Ort geschickt.
Streckengeschäft Ein solches liegt dann vor, wenn die Ware nicht an den Käufer, sondern unmittelbar an dessen Kunden geliefert werden soll.

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3. Der Inhalt

Die gesetzlich verpflichtenden Bestandteile des Kaufvertrages

Die folgenden Bestandteile müssen in jedem Kaufvertrag enthalten sein. Da es oft über den Weg Angebot - Bestellung - Annahme der Bestellung zum Vertragsabschluß kommt, müssen in all diesen Briefen oder Gesprächen die gesetzlichen Bestandteile besprochen werden.

1. Quantität

Die Angabe der Menge erfolgt mit Hilfe von Maßeinheiten (kg, m) oder Verpackungseinheiten (Säcke, Stück, Kisten, Ballen).

2. Qualität

Dabei geht es um

Die Güte kann festgelegt werden durch:

1. Marken
2. Handelsklassen
3. Muster (Proben)
4. Typen und Normen
5. Beschreibung und Abbildung

3. Preis

Der Preis muss in Euro angegeben werden.

Preisnachlässe und -abzüge
Mengenrab
Staffelrabatt
Naturalrabatt (Drauf- oder Dreingabe)
Sonderrabatte
Skonto (Preisabzug bei prompter Zahlung)



 

4. Regelungen im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

§ 433 BGB

(1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer eines Rechtes ist verpflichtet, dem Käufer das Recht zu verschaffen und, wenn das Recht zum Besitz einer Sache berechtigt, die Sache zu übergeben.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

Durch den folgenden Link, gelangen Sie zu den nachfolgenden Paragraphen.

http://www.gesetze.2me.net/bgb_/bgb_0438.htm
 


5. Mustervertrag

Die folgende Worddatei enthält einen Musterkaufvertrag:

Mustervertrag.doc


6. Links
 

http://www.net-lexikon.de/Kaufvertrag.html

http://www.gesetze.2me.net/bgb_/index.html