20 Jahre Komm-Massenverhaftung

von Gerhard Faul, Medienladen e.V., Künstlerhaus Nürnberg (Ex-Komm)

Am Morgen des 6. März 1981 erfuhren die Nürnberger aus dem Radio, dass es in der Nacht zu Ausschreitungen in der Innenstadt gekommen war. Die Polizei hatte das selbstverwaltete Jugendzentrum Komm umstellt und 164 überwiegend Jugendliche festgenommen. Diese Nachricht überraschte in Nürnberg niemanden besonders, zogen doch seit Wochen Demonstranten regelmäßig durch die Straßen.

Vorgeschichte - eine neue Jugendbewegung erreicht Nürnberg

Ende 1980 erschütterte eine neue Protestbewegung die Bundesrepublik. Im Norden des Landes rückten Demonstranten gegen die Bauplätze der Atomkraftwerke Brokdorf und Grohnde vor. Kriegsdienstverweigerer, Ökologiebewegung und die Gründungswelle von Alternativbetrieben verschmolzen zu einer neuen Jugendbewegung. Der aus England herüber geschwappte Punk lieferte die Begleitmusik.

Im Gegensatz zu den Studenten von 1968 wollten die Protagonisten der neuen Bewegung ihre Wünsche nicht auf die Zeit nach einer vagen Revolution vertagen. Der Marsch durch die Institutionen erschienen den 80/81ern auch nicht besonders reizvoll. Sie suchten nach sofortigen Veränderungen in ihrem Alltag. Ein subjektiver Ansatz von Politik bestimmte ihr Handeln. Obwohl zu jung, um die Studentenbewegung miterlebt zu haben, waren sie doch vom politischen Klima der siebziger Jahre geprägt.

In der Besetzung leer stehender Altbauten fand die neue Bewegung ihren Kristallisationspunkt. Die Suche nach einer Bezugsgruppe und der Anspruch anderes als die Eltern leben zu wollen, verband sich mit dem Wunsch nach mehr Freiheiten und billigem Wohnraum.

Zentren der Hausbesetzungsbewegung waren Städte wie Hamburg, Frankfurt und Freiburg. In Berlin wurde zu Beginn des Jahres 1981 das hundertste Haus besetzt.
Weihnachten 1980 erreicht die neue Bewegung Nürnberg. Heiligabend besetzen Jugendliche im Stadtteil Johannis ein seit langem leer stehendes Wohngebäude. Allerdings befinden sie sich im Irrtum anzunehmen, das Haus wäre städtisches Eigentum. Tatsächlich gehört es einer Erbengemeinschaft. Die Erben können sich nicht auf einen Räumungsantrag einigen und das verschafft den Besetzer Zeit sich einzurichten.

Eine Woche später folgt an Sylvester die zweite Hausbesetzung. Einer Künstlergruppe, die in der Veillodterstraße ein Cafe mit Galerie unterhält, ist gekündigt worden. Der Eigentümer beabsichtigt das Gebäude abzureißen und erstattet sofort Anzeige. Im Morgengrauen  des 5. Januar rückt die Polizei an und nimmt 69 Besetzer mit. Aber auch in Fürth, Erlangen und Bamberg kommt es zu Hausbesetzungen.

Am 18. Februar räumt die Polizei nach fast zweimonatiger Besetzung das Gebäude in der Johannisstraße. Siebzehn Besetzer werden fotografiert und müssen ihre Fingerabdrücke abgeben. Schon am Abend des selben Tages kommt es zu einer erneuten Besetzung - diesmal tatsächlich eines leeren städtischen Hauses. Die Polizei beendet nach wenigen Stunden die Aktion. In den folgenden Tagen ziehen fast täglich jugendliche Demonstranten durch Nürnbergs Innenstadt. Dabei werden auch Gebäude mit dem Hausbesetzersymbol - dem Blitz im Kreis - besprüht und Müllbehälter auf die Straße geworfen.

Trotzdem erklärt sich die SPD-geführte Stadtspitze zum Dialog mit den Besetzern bereit und stellt drei Wohnungen in einem städtischen Abbruchhaus zur Verfügung. Wirtschaftreferent Dr. Wilhelm Doni berichtet, in der Stadt stünden 72 Häuser leer.

das Komm als Stützpunkt der Besetzerszene

Eine Basis der Hausbesetzer bilden die politischen Gruppen des selbstverwalteten Jugendzentrums Komm. Am 5. März 1981 zeigen Hausbesetzer aus Amsterdam im Komm einen Videofilm über Räumungen, bei der die holländische Polizei auch Armeepanzer einsetzte. Der Kommsaal ist mit 300 Besuchern gut gefüllt. Nach der Filmvorführung entwickelt sich eine Diskussion über die Anwendung von Gewalt bei der Verteidigung von besetzten Häusern. Die Mehrheit der Redner spricht sich gegen die mögliche Verletzung von Menschen aus und steht auch Sachbeschädigungen kritisch gegenüber.
Ein verdeckt eingesetzter Polizeibeamter meldet das friedliche Ende der Veranstaltung an die Einsatzzentrale. Die Besucher verlassen bereits das Komm, als gegenüber dem Eingang ein ziviles Polizeifahrzeug entdeckt wird. Ein Pulk läuft über die Straße und beginnt das Polizeifahrzeug zu schaukeln. Als gegen den Kotflügel getreten wird, geben die Beamten Gas und flüchten vor der johlenden Menge. Vor dem Komm hat sich inzwischen eine neugierige Menge versammelt. Jemand ruft: "Lasst uns eine Demo machen".

die Demonstration

Parolen rufend setzt sich kurz nach 22 Uhr ein etwa 150 Köpfe starker Zug durch die menschenleere Innenstadt in Bewegung. Nach wenigen Minuten sind die ersten Streifenwagen zur Stelle. Mit Sprints durch enge Gassen sollten die Fahrzeuge abgeschüttelt werden, wie Teilnehmer an der Demonstration später berichten.

Am Kaufhof klirrt eine Schaufensterscheibe. Eine weitere wird  besprüht. In der Färberstraße gehen die Scheiben zweier Banken zu Bruch. Die inzwischen fünfzehn Polizeifahrzeuge fahren immer dichter auf. Panik macht sich unter den Demonstranten breit. In losen Gruppen rennen die überwiegend jugendlichen Demonstranten Richtung Komm zurück. In einer halben Stunde wurden sechs Schaufensterscheiben eingeworfen und drei weitere beschädigt, im Gerangel Antennen oder Scheibenwischer an drei Autos verbogen. Der Gesamtschaden beläuft sich auf 21.000 Mark.

Einige Demonstranten setzen sich gleich in die U-Bahn ab. Die Mehrzahl geht jedoch wieder in das vermeintlich sichere Haus hinein.

die Massenverhaftung

Kurz darauf riegelt die Polizei um ca. 23 Uhr das Komm ab und lässt niemanden mehr hinein oder heraus. Demonstrationsteilnehmer tauschen im Haus ihre Jacken, um nicht identifiziert zu werden.

Die Polizei versäumt es anfangs den angrenzenden Stadtgraben zu überwachen. Erfahrenen Politaktivisten nutzen dies, klettern aus Fenstern die Mauer hinunter und machen sich aus dem Staube. Birgitta Volz, 16jährige Tochter eines Nürnberger Familienrichters, war nach der Tanzschule ins Komm gegangen um ihren Freund zu treffen. Jetzt steht sie ebenfalls am Schlupfloch, beschließt aber ihre neue Hose nicht schmutzig zu machen und bleibt. "Ich war auch neugierig, was weiter passiert", erinnert sie sich noch genau.

Ein städtischer Mitarbeiter des Komm führt Verhandlungen mit der Polizei. Gegen die Zusicherung, es würden nur die Personendaten festgestellt, entschließen sich die Festgehaltenen gegen 3.30 Uhr am 6. März zum Verlassen des Gebäudes. 164 Komm-Besucher werden laut Justizpressestelle ins Polizeipräsidium transportiert, darunter auch die 17jährige Tochter eines Bundestagsabgeordneten.

Polizeipräsident Helmuth Kraus begründet später das Vorgehen, während der Demonstration hätte sich das Komm bis auf zwanzig Besucher geleert.

Irmela Bess - damals 19 Jahre - wird mit sieben weiteren in eine kleine Zelle gesperrt. Sie macht sich Sorgen um ihren zehn Monate alten Sohn David. Seit langer Zeit hat sie sich mal wieder einen freien Abend gegönnt. Eine Freundin passt auf den Kleinen auf. Als eine der wenigen erhält Irmela Bess am Morgen des 6. März von der Polizei die Erlaubnis zu telefonieren.

Als Rosa Volz ihre Tochter Birgitta für die Schule wecken will, findet sie nur ein leeres Bett vor. Kurz darauf ruft Birgitta aus dem Polizeipräsidium an. In ersten Augenblick ist Rosa Volz erleichtert, hat sie doch vermutet, ihre Tochter hätte beim Freund übernachtet. Der Vater von Birgitta, Familienrichter Hans-Gerhard Volz, geht davon aus, dass seine Tochter bis Mittag zurück ist.

Die ermittelnde Staatsanwaltschaft lässt am Nachmittag des 6. März 142 Personen den fünf eingesetzten Haftrichtern vorführen.

Die Justiz ist überlastet. Birgitta Volz weiß noch, dass sie stundenlang in einem Gefängnisbus vor dem Gerichtgebäude sitzen musste. Durch den schmalen Sehschlitz kann die 16jährige ihren Vater sehen, der nach seiner Tochter sucht. Sie schreit verzweifelt, aber Familienrichter Volz hört sie nicht. Die erlebte Ohnmacht kann sie noch heute nachfühlen, erzählt Birgitta Volz.

Der damals 19jährige Norbert Brendel war schon an der Heiligabend-Hausbesetzung beteiligt. Er hat Erfahrungen mit Festnahmen und dachte, wie üblich nach Feststellung der Personalien entlassen zu werden. Als er vor dem Haftrichter sitzt, wurde ihm schon mulmig, wie er heute offen zugibt. Trotzdem weigert er sich auszusagen.

Die Richter unterschreiben 141 gleichlautende kopierte Haftbefehle. Der Vorwurf lautet Landfriedensbruch. Nach Paragraph 125 wird bestraft, wer sich an Gewalttätigkeiten beteiligt, die aus einer Menschenmenge heraus mit vereinten Kräften begangen werden. Dabei genügt es auf Demonstranten einzuwirken, um ihre Gewaltbereitschaft zu fördern. Das Strafmaß liegt bei maximal drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe.

Die Haftbefehle werden gleichlautend mit Flucht- und Verdunklungsgefahr begründet: die Verhafteten könnten in Freiheit ihre Aussagen absprechen und würden zudem der Hausbesetzerszene angehören. Die Verhafteten - die jüngste ist 15 Jahre alt - werden auf Strafanstalten in ganz Bayern verteilt.

Viele wohnen noch bei ihren Eltern und besuchen die Schule. 21 sind noch minderjährig, 49 im Alter zwischen 18 und 21 Jahren und 71 Verhaftete über 21 Jahre alt.

Irmela Bess und Birgitta Volz landen mit noch einer Nürnbergerin in einer Zelle der Justizanstalt Regensburg. Gemeinsam singen sie Lieder, um sich Mut zu machen.

Der damalige Haftrichter Dr. Ludwig Dorner begründet die Verhaftungswelle heute, der Rechtsstaat habe Flagge habe zeigen müssen. "In den Wochen vor den Verhaftungen haben bürgerkriegsähnliche Zustände auf Nürnbergs Straßen geherrscht", so Dr. Dorner, nun stellvertretender Leiter des Hersbrucker Gerichtes. Der Bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß erkannte in den Hausbesetzern sogar den "Kern neuer terroristischer Aktionen". Richter Dorner will nicht ausschließen, dass Untersuchungshaft eine abschreckende Wirkung haben kann.

Viele Eltern wissen nicht wo ihre Kinder geblieben sind und erhalten erst Anfang der folgenden Woche eine Benachrichtigung. Im Komm gründet sich eine Elternvereinigung. Viele Mütter und Väter betreten zum ersten Mal das Komm. Da ein Anwalt nur jeweils einen Angeklagten verteidigen darf, gestaltet es sich schwierig, genug Verteidiger zu finden.

Doch nicht alle Eltern stehen auf der Seite ihrer verhafteten Kinder. Erna Reichert ist schockiert, als im Dorf ein Streifenwagen vorfährt und die Mitteilung von der Verhaftung der Tochter überbringt. Frau Reichert ist auch heute der Ansicht, dass sich ihre Tochter nicht mit Hausbesetzern hätte abgeben sollen und das Komm kein gutes Milieu für ihre Tochter war.

Für den 10. März ruft die Nürnberger SPD zu einer Protestkundgebung vor die Lorenzkirche. 7000 Teilnehmer füllen den Platz. Kulturreferent Hermann Glaser bezeichnet die Verhaftungen als maßlos überzogen. Auch der evangelische Pfarrer Johannes Rießbeck verurteilt als Redner die Justizaktion. Kurz vor der Kundgebung haben die Haftrichter alle Minderjährigen aus dem Gefängnis entlassen.

Bundesweit berichten Fernsehen und Zeitungen berichten über die Massenverhaftung. Juristen und sogar der Bundesverfassungsrichter Martin Hirsch äußern Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Haftbefehle. Die Bayerische Staatsregierung billigt das Vorgehen von Polizei und Justiz. Doch einige Tage später bedauert der Nürnberger CSU-Landtagsabgeordnete Günther Beckstein, dass wohl auch Unschuldige verhaftet wurden.

Wer von den Volljährigen seine Teilnahme an der Demonstration zugibt, wird sofort freigelassen. Norbert Brendel verweigert weiterhin jede Aussage. Er kommt erst nach zehn Tagen aus der Würzburger Justizanstalt frei. Nach zwei Wochen werden die letzten Verhafteten freigelassen.

Bei den Hausbesetzern führte die Massenverhaftung zu einer Verhärtung der Positionen. Eine "unkontrollierte Bewegung 5. März" verübte Brandanschläge auf Büros der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und eine Sparkasse. Nachts wurde das städtische Scharrer-Gymnasium verwüstet. Die Attacken richten sich ausgerechnet gegen die gesprächsbereite Stadt.

Am 13. März wird wieder ein Haus in Nürnberg besetzt. Am 2. April folgt die Besetzung eines Gebäudes der Bahn und bereits einen Tag später ein drittes Haus: eine seit langem leer stehende Jugendstilvilla in der Roritzerstraße, für deren Erhalt sich eine Bürgerinitiative stark macht.

Drei Tage später wird die Villa geräumt. Dabei kommt es zum ersten Mal zu einer aktiven Gegenwehr der Hausbesetzer, die das Gebäude verbarrikadieren. Die Räumung zieht sich den ganzen Tag hin. Schließlich klettern die letzten Besetzer auf das Dach und drohen mit Suizid. Die Stadt Nürnberg setzt weiterhin auf Dialog und schließt mit Hausbesetzern Mietverträge über zwei leerstehende städtische Abbruchgebäude ab.

der Prozess

Von den 141 Verhafteten sollten laut Justizpressestelle 78 vor Gericht anklagt werden. Mindestens 63 waren also unschuldig in den Zellen gesessen.

Am 3. November 1981 beginnt der Pilotprozess gegen die ersten zehn Angeklagten. Wie bei einem Terroristenprozess sichern starke Polizeikräfte das Gerichtsgebäude. Die Staatsanwaltschaft ist sich sicher, der großen öffentlichen Kritik an der Verhaftungsaktion nun rechtskräftige Urteile entgegenstellen zu können.

Die Anklage stützt sich im wesentliche auf Aussagen der am 5. März eingesetzten Polizeibeamten und eines verdeckten Ermittlers, der bei der Demonstration mitlief. Der V-Mann darf jedoch vor Gericht nicht erscheinen, da das Bayerische Innenministerium eine Aussagegenehmigung nicht erteilt.

Die Verteidiger haben sich gut auf den Prozess vorbereitet. Ihnen ist aufgefallen, dass von einzelnen Polizeibeamten bis zu drei unterschiedliche Vernehmungsprotokolle vorliegen. Zwischen den jeweiligen Aussagen lagen Tage und Wochen. Mit jeder zusätzlichen Vernehmung näherten sich die Berichte dem Standpunkt der Staatsanwaltschaft an, die von einem geschlossenen, gemeinschaftlichen Vorgehen der Demonstranten ausgeht. 

Aber es kommt für die Staatsanwälte noch schlimmer. Die Verteidigung entdeckt, dass zehn Aussagen von Polizeibeamten gänzlich fehlen, die unmittelbar nach der Demonstration ihr Erlebtes zu Protokoll gegeben haben.

Die Polizeidirektion Nürnberg teilt mit, diese Protokolle per Boten an die Staatsanwaltschaft geschickt zu haben. Kopien davon werden bei den polizeilichen Ermittlungsakten gefunden. Einige der Berichte stellen das in der Anklage behauptete geschlossene und zielgerichtete Handeln der Demonstranten in Frage und belegen eher die Aussagen von Teilnehmern an der Demonstration, es habe sich um einen spontan zustande gekommenen Umzug gehandelt.

Am 24. November wird der Prozess ausgesetzt. Justizminister Karl Hillermeier entzieht den Nürnberger Staatsanwälten die  Zuständigkeit. Ende 1982 stellt das Landgericht Nürnberg den Pilotprozess endgültig ein. Das Gericht sieht den Landfriedensbruch als nicht mehr hinreichend nachweisbar an. Einen Monat später werden die restlichen Anklagen fallen gelassen. Den Komm-Verhafteten steht eine Entschädigung von 10 Mark pro Hafttag zu.

20 Jahre danach

Auch nach zwanzig Jahren ist nicht jeder der damaligen Staatsanwälte und Haftrichter bereit Stellung zu nehmen. Dr. Ludwig Dorner erklärt, er würde bei gleicher Aktenlage wieder genauso handeln. Auch sein damaliger Kollege Gerold Wahl, heute Oberstaatsanwalt, würde wieder Haftbefehle ausstellen. Die verschwunden Aussagen der zehn Polizeibeamten kannten sie nicht.

Dr. Dorner schränkt allerdings ein, dass er heute wahrscheinlich die Minderjährigen von der Haft verschonen würde. Denn nach dem Jugendstrafrecht hätten sie nur mit einem kurzen Arrest zu rechnen gehabt, so Richter Dorner.

Für Birgitta Volz bedeutete die Verhaftung "das Ende meiner Kindheit und den Zusammenbruch meiner Ideale". Nach der Haft litt sie über zehn Jahre unter Anfällen von Klaustrophobie. Heute ist sie eine anerkannte Künstlerin, 1999 ausgezeichnet mit einem Stipendium der Bayerischen Staatsregierung. Auffällig viele der damaligen Verhafteten sind heute kreativ tätig. Irmela Bess ist eine bekannte Nürnberger Tänzerin. Norbert Brendel arbeitet in Stuttgart als Künstlermanager.

Etwas aus der Reihe fällt der Lebensweg einer damals 17jährigen Verhafteten. Sie begann ein Jurastudium und arbeitet heute als Staatsanwältin am Nürnberger Gericht. 

Das Interesse an der Komm-Selbstverwaltung ließ in den neunziger Jahren nach. Eine kleine Gruppe Autonomer verhinderte Veränderungen. Als die CSU bei den letzten Nürnberger Stadtrats-wahlen die Mehrheit bekam, lehnte die Komm-Selbstverwaltung Gespräche über die Zukunft des Hauses ab und läutete damit das Ende des Modells ein. Aber das ist eine andere Geschichte.